Kontrolle des Hildesheimer Taxigewerbes

Hindenburgplatz - 25.02.2019

(jpm)In den Abendstunden des 22.02.2019 führten
28 Einsatzkräfte der Polizei, des Zolls sowie der Stadt Hildesheim in
einer gemeinsamen Aktion Kontrollen des Hildesheimer Taxigewerbes
durch.

Hintergrund waren Überprüfungen hinsichtlich arbeitsrechtlicher
Verstöße, des Vorliegens erforderlicher Genehmigungen sowie
straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften.

Dazu wurden stationäre Kontrollstellen am Hindenburgplatz und am
Hauptbahnhof eingerichtet. Ferner wurden mobile Taxikontrollen im
Stadtgebiet durchgeführt.

Im Rahmen der Aktion wurden insgesamt 30 Taxen kontrolliert.

Seitens der Stadt wurden 25 Verstöße gegen das
Personenbeförderungsgesetz und die Verordnung über den Betrieb von
Kraftfahrtunternehmen im Personenverkehr (BOKraft) festgestellt.
Hierbei handelte es sich überwiegend um kleinere Verstöße, wie zum
Beispiel das Nichtmitführen erforderlicher Unterlagen. Die
Festlegung, in welchen Fällen ein Bußgeldverfahen eingeleitet wird,
erfolgt in der Nachprüfung.

Der Zoll stellte in vier Fällen einen Verdacht auf
arbeitsrechtliche Verstöße fest, die noch eine Nachprüfung erfordern.

Durch die Polizei wurden 12 Verkehrsordnungswidrigkeiten
festgestellt. Entsprechende Verfahren wurden eingeleitet.

In zwei Fällen wurde die Weiterfahrt untersagt, da die Fahrer ihre
Personenbeförderungsscheine nicht mitführten. Diese konnten im
Nachgang jedoch vorgelegt werden.

Insgesamt waren die Einsatzkräfte mit dem Ergebnis der Kontrollen
zufrieden.




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